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Inhaltlich verantwortlich nach §55 Abs. 2 RStV:

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Marco Schwanitz
Igelweg 2
26135 Oldenburg
Telefon: 0151 – 156 31 224
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Steuernummer: 64/142/20675 (Finanzamt-Oldenburg)

Betriebshaftpflichtversicherung

Interlloyd Versicherungs-AG
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Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Unsere E-Mail-Adresse finden Sie oben im Impressum.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Rechnungen & Preise
Gemäß §19 (1) UStG (Kleinunternehmerregelung) enthält der ausgewiesene/vereinbarte Betrag keine Umsatzsteuer.

GEMA
Evtl. GEMA Gebühren sind immer vom Veranstalter zu tragen! Sollten Sie also eine GEMA-pflichtige Veranstaltung durchführen,
geben Sie bei der Anmeldung bitte mit an, dass ich auch mit „digitalen Formaten“ (mp3 und wma) arbeite.

Private Feiern (im Saal) wie z.B. bei Hochzeiten und Geburtstagsfeiern sind im Sinne der GEMA in der Regel nicht anmelde- und gebührenpflichtig. Auskünfte hierzu erhalten Sie bei der Gema https://www.gema.de

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Haftungsausschluss
Für viel Unverständnis und Verärgerung hatte im September 2016 ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) gesorgt. Danach haftet nicht nur der Betreiber einer Website für Urheberrechtsverletzungen auf der eigenen Seite, sondern auch derjenige, der einen Link zu den rechtswidrigen Inhalten setzt. Dies gilt zumindest dann, wenn der Verlinkende im weiteren Sinne „mit Gewinnerzielungsabsicht“ handelt. Von diesem Personenkreis kann nach Ansicht des EuGH erwartet werden, dass er „die erforderlichen Nachprüfungen vornimmt, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde“. Wie dies praktisch möglich sein soll, ließ der EuGH offen.
De facto ergibt sich aus dem Urteil für jedes Unternehmen und jeden Freiberufler die Verpflichtung, sämtliche Inhalte der verlinkten fremden Webseite – seien es nun Fotos, Texte oder Videos – daraufhin zu prüfen, ob sie die Grenzen des Urheberrechts einhalten. Man müsste also praktisch dort anfragen und eine Bestätigung dafür verlangen, dass der Betreiber sämtliche Vorgaben des Urheberrechts bei allen verwendeten Elementen uneingeschränkt einhält.
Tut man dies nicht und entscheidet sich trotzdem für eine Verknüpfung, so sei zu vermuten, dass diese „in voller Kenntnis der Geschütztheit des Werks und der etwaig fehlenden Erlaubnis“ vorgenommen wurde. Besteht tatsächlich eine Rechtsverletzung, so liege eine unerlaubte „öffentliche Wiedergabe“ der fremden Werke vor, für die der Linksetzer haftet und daher abgemahnt werden kann.
CC-Lizenz nicht eingehalten
Diese strenge Rechtsprechung wurde nun erstmals in Deutschland angewandt. Mit Beschluss vom 18. November 2016 (Az. 310 O 402/16) entschied das Landgericht (LG) Hamburg gegen einen Website-Betreiber, der einen Link zu einer fremden Seite mit einer Urheberrechtsverletzung gesetzt hatte. Das Gericht hat ihm unter Androhung eines Ordnungsgelds oder von Ordnungshaft verboten, von seiner Website auf eine bestimmte URL zu verlinken.
Quellenangaben: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-bestaetigt-Haftung-fuer-Urheberrechtsverletzungen-auf-verlinkten-Seiten-3566919.html

Aus diesem Grund habe ich mich dazu entschieden, sämliche Links zu anderen Webseiten (die ich nicht kontollieren kann) zu löschen.

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